Schüler mit Maske

Infektionsschutz

Hier finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zu den Themen Masken, Impfungen, Infektionsschutz, Quarantäne und Hygiene an Schulen in NRW. 

Quarantäneregelungen & Vorgehen bei Risikokontakten innerhalb der Schule

Vorgehen bei Risikokontakten innerhalb der Schule (Quarantäne)

Die ab dem 05. Mai 2022 geltende CoronaTestQuarantäneVO sieht eine Isolierung bei Personen vor, bei denen der Verdacht oder der Nachweis einer Infektion besteht (§ 8). Im Übrigen gilt die Empfehlung für Kontaktpersonen, für 5 Tage enge Kontakte mit anderen Personen zu vermeiden (§ 11 Abs. 1).

Fortlaufend aktuelle Informationen des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW zu den geltenden Quarantäne-Regelungen finden Sie hier

Zuständigkeit für Schutzmaßnahmen

Die Bekämpfung der Verbreitung des Corona-Virus liegt – wie ausgeführt - in der Zuständigkeit der Gesundheitsbehörden unter der Aufsicht des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Das NRW-Gesundheitsministerium steht in ständigem Kontakt zur Bundesebene, zu anderen Bundesländern und orientiert sich an den Risikobewertungen und Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI).

Masken, Impfangebot und Hygieneempfehlungen

Durch die Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene ist die rechtliche Grundlage für die Anordnung der allgemeinen Maskenpflicht in nordrhein-westfälischen Schulen entfallen. Nach einer zweiwöchigen Übergangszeit besteht seit Montag, dem 04. April 2022, in den Schulen keine Maskenpflicht mehr. Über diese Regelung hat das Ministerium für Schule und Bildung die Schulen mit der Schulmail vom 18. März 2022 informiert.

Es gibt jedoch kein Verbot, in den Schulen freiwillig weiterhin eine Maske zu tragen. Diese Freiwilligkeit bedingt jedoch, dass es für die Schulen gegenüber einzelnen Mitgliedern der Schulgemeinde keine schulrechtliche Handhabe gibt, verbindlich das Tragen einer Maske anzuordnen. Die Schulen können zwar eine Empfehlung aussprechen, eine rechtsverbindliche Wirkung hat dies jedoch nicht. Auch in Ausübung des Hausrechts dürfen Schulleitungen keine Maskenpflicht verhängen, die Schülerinnen und Schüler vom Schulbesuch ausschließt. Für Schulen gibt es im Rahmen ihrer Zweckbestimmung Nutzungsrechte, konkret: Sie müssen Schülerinnen und Schülern offenstehen, damit diese ihrer Schulpflicht nachkommen und ihr Recht auf Bildung wahrnehmen können. Daher stellt das Hausrecht in Schulen als öffentliche Einrichtungen – anders als beispielsweise in Supermärkten – keine Grundlage für die Anordnung einer Maskenpflicht dar.

An öffentlichen Schulen:

Alltagsmasken, OP-Masken Typ II, FFP2-Masken für Lehrkräfte und sonstiges Landespersonal an öffentlichen Schulen

Seit dem 04.04.2022 besteht keine Pflicht mehr zum Tragen einer Maske in den Schulgebäuden. Alle am Schulleben beteiligten Personen können jedoch weiterhin auf freiwilliger Basis eine Maske in den Schulgebäuden und dem jeweils dazugehörenden Außengelände tragen. Noch an den Schulen vorhandene Restbestände der Masken können von den Lehrkräften und dem weiteren Landespersonal an Schulen sowie dem Personal in der Ganztagsbetreuung genutzt werden.

Seit Juni 2021 können Kinder ab zwölf Jahren gegen das Coronavirus geimpft werden. Dafür sind die Impfstoffe von Biontech und Moderna zugelassen.

Weitere Informationen finden Sie hier: RKI - Impfungen A - Z - COVID-19 und Impfen

Weiterreichende Informationen über die Corona-Schutzimpfung von Kindern stehen zudem auf der Homepage der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zur Verfügung:

Pädagogisches Material zur Coronaschutzimpfung für Kinder und Jugendliche des Schulministeriums NRW finden Sie hier

Allgemeine Informationen zur Booster-Impfung finden Sie hier.

 

Aufklärungsmaterialien für die Bezirksregierungen

Das Ministerium für Schule und Bildung stellt den Bezirksregierungen Aufklärungsmaterial für Lehrerinnen, Lehrer und Eltern zur Verfügung.

Die Materialien sind auf folgende Zielgruppen ausgerichtet:

  1. Schülerinnen und Schüler zwischen 12 und 18 Jahren,
  2. Schülerinnen und Schüler zwischen 5 und 11 Jahren,
  3. deren Eltern,
  4. Fachlehrkräfte und Schulleitungen.

Die Aufklärungsmaterialien umfassen Schülerinformationen zum Einsatz im Unterricht, didaktisch-methodisches Unterrichtsmaterial, Material in leichter Sprache und Aufklärungsmaterial für Lehrkräfte und Eltern.

 

Aufklärungsmaterialien für die Bezirksregierungen

Das Ministerium für Schule und Bildung stellt den Bezirksregierungen Aufklärungsmaterial für Lehrerinnen, Lehrer und Eltern zur Verfügung.

Die Materialien sind auf folgende Zielgruppen ausgerichtet:

  1. Schülerinnen und Schüler zwischen 12 und 18 Jahren,
  2. Schülerinnen und Schüler zwischen 5 und 11 Jahren,
  3. deren Eltern,
  4. Fachlehrkräfte und Schulleitungen.

Die Aufklärungsmaterialien umfassen Schülerinformationen zum Einsatz im Unterricht, didaktisch-methodisches Unterrichtsmaterial, Material in leichter Sprache und Aufklärungsmaterial für Lehrkräfte und Eltern.

Die bereits bekannten Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19 (Stand: 14. September 2021) des Städtetages NRW, des Landkreistages NRW, des Städte- und Gemeindebundes NRW und des Ministeriums für Schule und Bildung in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und der Unfallkasse NRW stehen hier zur Verfügung.

Hygieneempfehlungen für die Verpflegung in Schulmensen:  Informationen der Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung finden sich hier.

Das Land stellt den Schulträgern und weiteren Trägern für mobile Luftfiltergeräte sowie für einfache bauliche Instandsetzungs- oder Umrüstmaßnahmen an Fensteranlagen einschließlich einfacher Zu- und Abluftanlagen insgesamt bis zu 90,4 Mio. Euro für Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung zur Verfügung. Mit diesen Mitteln können gezielt Räumlichkeiten mit mobilen Luftfilteranlagen ausgestattet werden, die nur über eine eingeschränkte Lüftungsmöglichkeit (keine sog. Raumlufttechnische Anlage vorhanden, Fenster nur kippbar oder Lüftungsklappen mit minimalem Querschnitt) verfügen. Einfache bauliche Instandsetzungs- oder Umrüstungsmaßnahmen an Fensteranlagen können ebenfalls finanziert werden. Weiterhin ist zu beachten, dass Luftfiltergeräte nicht die geltenden AHA-L-Maßnahmen ersetzen.

Mehr Informationen finden Sie hier

Zuständigkeiten und Vorgehen bei auftretenden Corona-Fällen in Schule

Schülerinnen und Schüler, die im Schulalltag COVID-19-Symptome (wie insbesondere Fieber, trockener Husten, Verlust des Geschmacks-/Geruchssinn) aufweisen, sind ansteckungsverdächtig. Sie sind daher zum Schutz der Anwesenden gemäß § 54 Absatz 3 SchulG – bei Minderjährigen nach Rücksprache mit den Eltern – unmittelbar und unverzüglich von der Schulleitung nach Hause zu schicken oder von den Eltern abzuholen. Bis zum Verlassen der Schule sind sie getrennt unterzubringen und angemessen zu beaufsichtigen. Die Schulleitung nimmt mit dem Gesundheitsamt Kontakt auf. Dieses entscheidet über das weitere Vorgehen. Ein genauer Ablaufplan ist den Schulen landesweit zur Verfügung gestellt worden.

Auch Schnupfen kann nach Aussage des Robert-Koch-Instituts zu den Symptomen einer COVID-19-Infektion gehören. Angesichts der Häufigkeit eines einfachen Schnupfens soll die Schule den Eltern unter Bezugnahme auf § 43 Absatz 2 Satz 1 SchulG empfehlen, dass eine Schülerin oder ein Schüler mit dieser Symptomatik ohne weitere Krankheitsanzeichen oder Beeinträchtigung ihres Wohlbefindens zunächst für 24 Stunden zu Hause beobachtet werden soll. Wenn keine weiteren Symptome auftreten, nimmt die Schülerin oder der Schüler wieder am Unterricht teil. Kommen jedoch weitere Symptome wie Husten, Fieber etc. hinzu, ist eine diagnostische Abklärung zu veranlassen.

Die Anwesenheit in der Schule, also die Teilnahme am Präsenzunterricht und sonstigen Schulveranstaltungen, ist für die Dauer einer Quarantäne ausgeschlossen. Die zu einer Quarantäne verpflichteten Schülerinnen und Schüler erhalten Distanzunterricht. Sie sind auch weiterhin verpflichtet, sich auf diesen Unterricht vorzubereiten, sich aktiv daran zu beteiligen, die erforderlichen Arbeiten anzufertigen und die Hausaufgaben zu erledigen.

Darüber hinaus finden Sie vielfältige Informationen und Unterstützungsanqebote zum Thema „Lernen auf Distanz" gebündelt auf dieser Seite.

Fortlaufend aktuelle Informationen des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW zu den geltenden Quarantäne-Regelungen finden Sie hier

Die Bekämpfung der Verbreitung des Corona-Virus liegt – wie aus-geführt - in der Zuständigkeit der Gesundheitsbehörden unter der Aufsicht des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Das NRW-Gesundheitsministerium steht in ständigem Kontakt zur Bundesebene, zu anderen Bundesländern und orientiert sich an den Risikobewertungen und Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI).

Das RKI in Berlin beobachtet und bewertet die Lage stetig und ist bundesweit die zentrale Anlaufstelle für alle Fragen rund um das Coronavirus. Von dort aus werden Maßnahmen bundesweit koordiniert.

Grundsätzlich haben auch Schulleitungen im Einzelfall die Befugnis, Schülerinnen und Schüler vom Unterricht auszuschließen, wenn von ihnen eine Gesundheitsgefahr ausgeht (§ 54 Absatz 4 SchulG). Dies gilt nach beamten- bzw. arbeitsrechtlichen Regelungen auch für Lehrkräfte. Darüber hinaus kann im Ausnahmefall eine Schule auf Grundlage des Hausrechtes der Schulleitung (§ 59 Absatz 1 Ziffer 6 in Verbindung mit Absatz 8 SchulG) zur Abwehr erheblicher konkreter Gefahren geschlossen werden.

Aufgrund der fortdauernden pandemischen Lage besteht auch weiterhin besonderer Informationsbedarf zum Unterrichtsbetrieb. Daher wird das Verfahren der verpflichtenden Corona-Sondermeldung Online (COSMO) auch im Schuljahr 2021/2022 als Befragung aller öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen weitergeführt.

Ab der zweiten Schulwoche (KW 34) findet die Befragung regelmäßig jeweils zum Stichtag Mittwoch statt. Wie im vergangenen Schuljahr werden die Schulen gebeten, einen Fragebogen zu verwenden, der aus dem Bildungsportal mit den üblichen Zugangsdaten aufrufen werden kann. Nähere Durchführungsbestimmungen und Informationen erhalten die Schulen dazu mit einer gesonderten E-Mail.

Die Schulen sind insbesondere zum Schuljahresbeginn besonders belastet und der Schulbetrieb stellt unter den Bedingungen der Corona-Pandemie eine Herausforderung dar. Dennoch ist die Teilnahme an der Umfrage verpflichtend. Durch die Rückmeldungen der Schulen werden wichtige Informationen über den Schulbetrieb vor Ort gewonnen, um angemessene Entscheidungen für die Fortführung des Unterrichtsbetriebes in der Pandemie treffen zu können.

Ergebnisse der wöchentlichen Umfrage zum Schulbetrieb in Corona-Zeiten 

Elterninformation "Wenn mein Kind zuhause erkrankt"

Bei Erkältungssymptomen sind viele Eltern unsicher, ob sie ihr Kind in die Schule schicken dürfen. Hier finden Sie ein Schaubild mit einer Handlungsempfehlung (in 12 Sprachen).

Parent information available in 12 languages - "If my child falls ill at home".

Kinderkrankentage und Betreuungsentschädigung

Mit dem „Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ vom 22. November 2021 wurde die befristete Erweiterung der bestehenden Regelung des § 45 Absatz 2 Sozialgesetzbuch (SGB) V zum Krankengeld für gesetzlich Versicherte für das Jahr 2022 verlängert. Nach Absatz 2a zu § 45 SGB V haben gesetzlich Versicherte daher auch für das Kalenderjahr 2022 für jedes Kind bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres nun 30 Arbeitstage Anspruch auf Krankengeld (maximal 65 Arbeitstage), Alleinerziehende für jedes Kind 60 Arbeitstage (maximal 130 Arbeitstage).

Anspruch auf Krankengeld besteht bis zum Ablauf des 23. September 2022 auch dann, wenn Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen zur Verhinderung der Verbreitung von Infektionen oder übertragbaren Krankheiten aufgrund des Infektionsschutzgesetzes vorübergehend geschlossen werden oder deren Betreten, auch aufgrund einer Absonderung, untersagt wird, oder wenn von der zuständigen Behörde aus Gründen des Infektionsschutzes Schul- oder Betriebsferien angeordnet oder verlängert werden oder die Präsenzpflicht in einer Schule aufgehoben wird oder der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wird oder das Kind aufgrund einer behördlichen Empfehlung die Einrichtung nicht besucht.

Darüber hinaus hat die Landesregierung beschlossen, auch Eltern ohne Anspruch auf Kinderkrankengeld durch eine Betreuungsentschädigung zu unterstützen. Weitere Informationen zu der Gewährung der Betreuungsentschädigung hat das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration auf seiner Homepage veröffentlicht.

 

Allgemeine Hinweise für Eltern schulpflichtiger Kinder

Die bundesgesetzliche Neuregelung des § 45 Abs. 2a SGB V zum Krankengeld bezieht sich auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherungen und betrifft somit nicht die Zuständigkeit des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Nähere Informationen hierzu erhalten Sie bei Ihrer gesetzlichen Krankenversicherung oder auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums.

Die Krankenkassen können für die Beantragung des Kinderkrankengelds die Vorlage einer Bescheinigung der Schule verlangen. Bitte wenden Sie sich nur an die Schule, wenn Ihre gesetzliche Krankenkasse zum Nachweis Ihrer Anspruchsberechtigung eine Bescheinigung der Schule tatsächlich verlangt. In diesen Fällen wird die Schule die von der Krankenkasse geforderte Bescheinigung ausstellen. Möglicherweise wird Ihre Krankenkasse auf die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Verfügung gestellte Musterbescheinigung zurückgreifen.

Sofern Sie keinen Anspruch auf Kinderkrankengeld haben und daher bei der zuständigen Bezirksregierung einen Antrag auf Betreuungsentschädigung stellen möchten, wird die Schule ebenfalls die hierfür erforderliche Bescheinigung ausstellen.

 

Hinweise für Eltern, die Beschäftigte im Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen sind

Für Beamtinnen und Beamte sowie Tarifbeschäftigte im Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wird auf den Erlass vom 1. Februar 2021 verwiesen. Dort ist noch die bis zum 22.04.2021 geltende Anzahl der Kinderkrankentage genannt. Der höhere Anspruch und die Verlängerung für das Jahr 2022 ergibt sich für Tarifbeschäftigte unmittelbar aus § 45 Absatz 2a SGB V, für Beamtinnen und Beamten aus § 33 Absatz 1 Satz 10 der Freistellungs- und Urlaubsverordnung (FrUrIV NRW).

Schutz von Vorerkrankten

Grundsätzlich sind Schülerinnen und Schüler verpflichtet, am Präsenzunterricht teilzunehmen. Es gelten die allgemeinen Bestimmungen zur Schul- und Teilnahmepflicht.

Für Schülerinnen und Schüler mit relevanten Vorerkrankungen finden die Bestimmungen über Erkrankungen (§ 43 Absatz 2 SchulG) mit folgender Maßgabe Anwendung: Die Eltern entscheiden, ob für ihr Kind eine gesundheitliche Gefährdung durch den Schulbesuch entstehen könnte. Die Rücksprache mit einer Ärztin oder einem Arzt wird empfohlen. In diesem Fall benachrichtigen die Eltern unverzüglich die Schule und teilen dies schriftlich mit. Entsprechende Pflichten gelten für volljährige Schülerinnen und Schüler.

Die Eltern bzw. die betroffenen volljährigen Schülerinnen und Schüler müssen zum einen darlegen, dass für die Schülerin oder den Schüler wegen einer Vorerkrankung eine erhöhte Wahrscheinlichkeit für einen schweren Krankheitsverlauf im Falle einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Bei begründeten Zweifeln kann die Schule ein ärztliches Attest verlangen und in besonderen Fällen ein amtsärztliches Gutachten einholen. Besucht die Schülerin oder der Schüler die Schule voraussichtlich oder tatsächlich länger als sechs Wochen nicht, soll die Schule ein ärztliches Attest verlangen und in besonderen Fällen ein amtsärztliches Gutachten einholen. Für die Schülerin oder den Schüler entfällt lediglich die Verpflichtung zur Teilnahme am Präsenzunterricht. Sie oder er ist weiterhin dazu verpflichtet, daran mitzuarbeiten, dass die Aufgabe der Schule erfüllt und das Bildungsziel erreicht werden kann. Hierzu gehört auch der Distanzunterricht. Die Verpflichtung zur Teilnahme an Prüfungen bleibt bestehen.

Sofern eine Schülerin oder ein Schüler mit einem Angehörigen – insbesondere Eltern, Großeltern oder Geschwister – in häuslicher Gemeinschaft lebt und bei diesem Angehörigen eine relevante Erkrankung, bei der eine Infektion mit SARS-Cov-2 ein besonders hohes gesundheitliches Risiko darstellt, besteht, sind vorrangig Maßnahmen der Infektionsprävention innerhalb der häuslichen Gemeinschaft zum Schutz dieser Angehörigen zu treffen.

Die Nichtteilnahme von Schülerinnen und Schülern am Präsenzunterricht kann zum Schutz ihrer Angehörigen nur in eng begrenzten Ausnahmefällen und nur vorübergehend in Betracht kommen. Dies setzt voraus, dass ein ärztliches Attest des betreffenden Angehörigen vorgelegt wird, aus dem sich die Corona-relevante Vorerkrankung ergibt.

Eine Entbindung von der Teilnahme am Präsenzunterricht kommt vor allem dann in Betracht, wenn sich die oder der Angehörige aufgrund des individuellen Verlaufs ihrer oder seiner Vorerkrankung vorübergehend in einem Zustand erhöhter Vulnerabilität befindet. Die Verpflichtung der Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme am Distanzunterricht und zur Teilnahme an Prüfungen bleibt bestehen. 

Weitere Informationen zum Corona-Virus

Robert-Koch-Intstitut (RKI)

Das RKI veröffentlicht auf seiner Internetseite eine Vielzahl von Informationen für Fachleute, aber auch die allgemeine Öffentlichkeit.

Bürgertelefon

Das NRW-Gesundheitsministerium hat darüber hinaus ein Bürgertelefon zum Coronavirus unter der Nummer (0211) 9119 1001 geschaltet. Das Bürgertelefon ist montags bis freitags von 7.00 bis 20.00 Uhr geschaltet. Die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner am Bürgertelefon beantworten allgemeine Fragen zum Coronavirus und zur Vorbeugung.

Portal der Landesregierung

Wichtige Fragen und Antworten zum Corona-Virus sind zu den folgenden Themenkomplexen in der FAQ-Liste auf dem Landesportal aufbereitet: Grundsätzliche Informationen, Situation in Nordrhein-Westfalen, Unternehmen, Arbeitnehmer, Kinderbetreuung, Schulen, Hochschulen, Krankenhäuser/Pflege- und Altenheime, Justiz, Kultureinrichtungen, Verbraucher

Ansprechpartner/Hotlines, Aktuelle Meldungen, gesammelte Informationen etc. sind auf der Corona-Seite des Landes zusammengestellt.

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW (MAGS NRW)

Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW zur Bekämpfung der Corona-Pandemie finden Sie hier in chronologischer Reihenfolge.

Aktuelle Fallzahlen für NRW sind hier zu finden.

Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW (MWIDE NRW)

Für die Überbrückung von Liquiditätsengpässen stehen den Unternehmen in Nordrhein-Westfalen verschiedene öffentliche Angebote zur Verfügung. Hier finden Sie Informationen zu den Themen Bürgschaftsbank NRW, Landesbürgschaftsprogramm, Förderberatung der NRW.BANK, Kapitalbeteiligungsgesellschaft NRW sowie zu steuerlichen Maßnahmen.

Bundesagentur für Arbeit (BA)

Aktuelle Informationen der Bundesagentur für Arbeit für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld finden Sie hier.

Weitere aktuelle Informationen der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit finden Sie hier.

unternehmer nrw

unternehmer nrw stellt hier die wichtigsten Informationen zur aktuellen Entwicklung aus arbeitsrechtlicher und wirtschaftspolitischer Perspektive zur Verfügung.

Die Corona-Warn-App kann bei der Eindämmung der Pandemie einen zusätzlichen Beitrag leisten, indem sie schneller als bei der klassischen Nachverfolgung Personen identifiziert und benachrichtigt, die eine epidemiologisch relevante Begegnung mit einer Corona-positiven Person hatten. Zudem hilft sie, den zeitlichen Verzug zwischen dem positiven Test einer Person und der Ermittlung und Information ihrer Kontakte zu reduzieren. Die Nutzung der App wird allen am Schulleben Beteiligten empfohlen.